FDP Ortsverband Rodenbach

Am 8.12.11 hat die Gemeindevertretung den Haushalt für das Jahr 2012 beschlossen und damit die Grundlage für das finanzielle Handeln der Gemeinde im kommenden Jahr gelegt. Die Haushaltsrede unserer Fraktionsvorsitzenden Helga Duda haben wir für Sie zum Abruf bereitgestellt.

Zur Haushaltsrede

Aus einem politischen Sommergespräch wurde -wegen vieler Terminvorgaben - ein politisches Spätsommergepräch mit unseren MdL Alexander Noll.
Das Gespräch können Sie auf der Internetseite http://www.globalhamlet.net sehen und hören.

LENDERS: Eine Entscheidung im Sinne des Landes"Die Entscheidung des hessischen Wirtschaftsministers Dieter Posch ist im Sinne Hessens."

GREILICH: Spielregeln, die für alle Mitgliedstaaten gelten, dürfen nicht zu einem Absinken des vorhandenen Schutzniveaus führen"Eine Harmonisierung des Datenschutzes im europäischen Rechtsrahmen kann dazu beitragen, den Datenschutz europaweit einheitlich voranzubringen."

GREILICH: Suchtprävention mit Augenmaß und Verantwortung ? Videoüberwachung nur im notwendigen Umfang"Mit dem heute vorgelegten Entwurf hat Innenminister Rhein ein ausgewogenes Konzept für Spielsuchtprävention bei der Regelung des Spielhallenwesens in Hessen präsentiert."

Mit ihrer am Freitag vorgestellten Forschungsagenda „Das Alter hat Zukunft” hat die Bundesregierung wichtige Handlungsfelder aufgezeigt, um die Herausforderungen des demographischen Wandels zu meistern. FDP-Forschungsexperte Martin Neumann erklärte, die Agenda sei darauf ausgelegt, mehr Selbstständigkeit und Selbstbestimmung im Alter zu ermöglichen. Er begrüßte, dass das Thema Demographie endlich in der Tagespolitik angekommen sei.

Wachstum zum Anfassen auf der Grünen Woche 2012. Gemeinsam mit anderen Abgeordneten seiner Fraktion machte sich Rainer Brüderle bei einem Rundgang über die Messe ein Bild von der Agrar-Leistungsschau. Brüderle sieht die deutschen Landwirte gut aufgestellt. "Aus Deutschland kommt Qualität", so der FDP-Fraktionsvorsitzende.